Im Tarifkonflikt der Metall- und Elektroindustrie bereitet die IG Metall ganztägige Warnstreiks vor. Die seltene Eskalationsstufe soll den Druck auf die Arbeitgeber erhöhen und Bewegung in die festgefahrenen Verhandlungen bringen.

Im Tarifkonflikt der deutschen Metall- und Elektroindustrie zündet die IG Metall die nächste Eskalationsstufe. Nachdem die Tarifkommissionen entsprechende Beschlüsse gefasst haben, beantragten die Bezirke der Gewerkschaft am Mittwoch beim Vorstand die Genehmigung ganztägiger Warnstreiks in einzelnen Betrieben. Eine Entscheidung der Gewerkschaftsspitze ist für diesen Donnerstag vorgesehen und gilt als sicher.

In Baden-Württemberg kündigte die IG Metall an, bereits am Freitag mit den Abstimmungen über die Warnstreiks in den vorgesehenen Betrieben zu beginnen. In Bayern stellte der dortige Bezirk klar, dass es vor Beginn der 24-Stunden-Warnstreiks keinen neuen Verhandlungstermin geben werde.

Verhandlungen in der Sackgasse

Die Arbeitgeber hätten die Gespräche mit ihrem bisherigen Kurs in eine Sackgasse geführt, erklärte der Bezirk NRW. „Wir haben Vorschläge gemacht, wie Industriearbeitsplätze gesichert, Standorte gestärkt und Zukunft gestaltet werden können. Die Arbeitgeber haben sie ausgeschlagen. Wer Sicherheit fordert, bekommt von den Arbeitgebern Unsicherheit angeboten“, erklärte Bezirksleiter Knut Giesler laut Mitteilung.

In dem Tarifkonflikt fordert die IG Metall 5 Prozent mehr Geld für die rund 3,7 Millionen Beschäftigten. Außerdem sollen Arbeitsplätze und Standorte gesichert werden. Die Arbeitgeber haben eine widerrufbare Einmalzahlung sowie 1,3 Prozent mehr Lohn angeboten.

24-Stunden-Warnstreiks erstmals 2018 eingesetzt

Die ganztägigen Warnstreiks werden auch als 24-Stunden-Warnstreiks bezeichnet – unabhängig von den tatsächlichen Schichtzeiten im jeweils bestreikten Betrieb. Die Gewerkschaft führte sie 2017 ein, um eine Zwischenstufe zwischen kurzen Warnstreiks und einem unbefristeten Erzwingungsstreik zu schaffen.

Erstmals und bislang nur einmal wurden ganztägige Warnstreiks 2018 in der damals stark ausgelasteten Metall- und Elektroindustrie eingesetzt. Der damalige IG-Metall-Chef Jörg Hofmann bezeichnete sie als „letzte Gelbphase vor der Rotphase eines Flächenstreiks“. Danach einigten sich die Tarifparteien auf einen Abschluss; eine Urabstimmung und unbefristete Streiks wurden nicht mehr ausgerufen.

Abstimmungen in ausgewählten Betrieben

Nach Angaben der Gewerkschaft beteiligten sich damals rund 500.000 Mitglieder in etwa 250 Betrieben. Anschließend erhielten sie auf Antrag Streikgeld.

In den nun vorgesehenen Betrieben finden zunächst Abstimmungen statt. Nur wenn mindestens 50 Prozent der infrage kommenden Gewerkschaftsmitglieder zustimmen, darf gestreikt werden. Die Höhe des Streikgelds richtet sich nach dem Gewerkschaftsbeitrag und der Dauer der Mitgliedschaft.

Ein Beispiel aus dem Streikgeldrechner der Gewerkschaft: Wer länger als fünf Jahre Mitglied der IG Metall ist, kann bei einem Monatsbruttoeinkommen von 5.000 Euro und einem daraus errechneten Gewerkschaftsbeitrag von 50 Euro mit einem Streikgeld von 700 Euro pro Woche rechnen. Darauf fallen keine Steuern und Sozialabgaben an. Wer unter denselben Bedingungen erst seit drei Monaten Mitglied ist, würde 600 Euro pro Woche erhalten.